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Übersetzte Fassung. Verbindlich ist der polnische Text.

Aktuelles · In den Medien · 13. November 2026

wnp.pl: Die Kosten für den Schmuggel von E-Bikes übersteigen 100 Millionen Euro, Eisenbahnverkehrsunternehmen sind gefährdet

Die Website wnp.pl beschreibt, wie die gesamtschuldnerische Zollschuld für den Schmuggel von E-Bikes in den Jahren 2021–2022 den Transportunternehmen und Spediteuren aus der Region Małaszewicz auferlegt wird. Nach Angaben von PISiL handelt es sich um rund 950 Verfahren mit einem Gesamtvolumen von über 100 Millionen Euro.

Dem Artikel zufolge hat die KAS nach den Feststellungen von OLAF und den polnischen Zollbehörden, denen es nicht gelungen war, die tatsächlichen Importeure ausfindig zu machen, begonnen, den Beteiligten der Lieferkette auf der Grundlage der Vorschriften zur gesamtschuldnerischen Haftung die Zollschulden anzulasten. Der Vorsitzende der PISiL weist darauf hin, dass sich mehr als ein Dutzend Unternehmen bei der Kammer und der Stiftung ProKolej gemeldet haben und in einem Fall bereits die Vollstreckung eingeleitet wurde.

Auswirkungen auf die Branche

: das Risiko des Verlusts der Beförderungslizenz, falls die Forderungen die von der UTK bewertete Zahlungsfähigkeit des Unternehmens in Frage stellen, – ein Dominoeffekt, d. h. Insolvenzen, von denen auch nicht in den Fall verwickelte Geschäftspartner betroffen sind, – die Befürchtung des Vorsitzenden des Gemeinderats von Terespol, dass massenhafte Anträge auf Containerüberprüfungen Małaszewicze lahmlegen werden.

Streit mit dem Finanzministerium und mögliche Lösungen

Nach Ansicht des Finanzministeriums sollte der Transportunternehmer wissen, was er befördert, und kann gemäß Art. 134 des Zollkodex (UKC) eine Vorabkontrolle beantragen. Die Branche entgegnet, dass sie die vereinfachte Zollanmeldung spätestens eine Stunde vor Ankunft des Zuges ausschließlich auf der Grundlage der erhaltenen Dokumente einreicht und den Container nicht selbst öffnen darf. Als Ausweg wird Artikel 120 des Zollkodex der Union (Erlass aus Billigkeitsgründen) genannt. Eine Vertreterin der Zollabteilung des Finanzministeriums erklärte, dass der Antrag vom Schuldner selbst gestellt werden müsse und dass Fälle mit einem Streitwert von über 500.000 Euro an die Europäische Kommission weitergeleitet würden. Die Abgeordnete, Vorsitzende des Unterausschusses für Schienenverkehr, kündigte an, sich dafür einzusetzen, dass das Thema auf die Tagesordnung der Regierung gesetzt wird und die Europaabgeordneten dafür sensibilisiert werden.

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„Wspólnota“: Senator fordert von der KAS die Aussetzung der Vollstreckungsmaßnahmen gegen Unternehmen aus Małaszewicz

Die Wochenzeitung „Wspólnota Terespolska“ berichtet über die Erklärung eines Senators der Republik Polen, der den Finanzminister aufgefordert hat, die Entscheidungen der Zollbehörde (KAS), mit denen polnischen Spediteuren, Zollagenturen und Logistikunternehmen eine gesamtschuldnerische Zollschuld auferlegt wird, unverzüglich auszusetzen.

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„Słowo Podlasia“: Abgeordnete intervenieren in der Angelegenheit der Zollschulden von Unternehmen aus Małaszewicz

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Quelle: Słowo Podlasia

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Laut der Zeitung „Rzeczpospolita“ vertritt die Logistikbranche die Auffassung, dass die Folgen von Lücken in den EU-Zollvorschriften in Brüssel gelöst werden sollten und nicht durch nationale Vollstreckungsmaßnahmen gegen polnische Unternehmen. Andernfalls droht nach Ansicht der Branche eine Welle von Insolvenzen.

Quelle: Rzeczpospolita

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Polnische Logistik- und Bahnunternehmen zahlen für fremden Zollbetrug. Zollschuldbescheide gefährden Arbeitsplätze, Staatseinnahmen und die Zukunft des Schienenkorridors Asien–Europa. wnp.pl: Die Kosten für den Schmuggel von E-Bikes übersteigen 100 Millionen Euro, Eisenbahnverkehrsunternehmen sind gefährdet https://bronimylogistyki.pl/de/aktualnosci/wnppl-rachunek-za-przemyt-e-rowerow-przekracza-100-mln-euro-przewoznicy-kolejowi-zagrozeni #Zollschuld #Logistik #Bahn #Polen

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