Die Untersuchung begann mit einer Meldung der polnischen Zollbehörde vom Juli 2021 über Container, die in einem Lager in Polen entladen wurden. Die Analyse umfasste Transitvorgänge vom Juli 2020 bis März 2023; der Bericht beschreibt zudem spätere Fälle.
Festgestelltes Vorgehen
: – Die Container wurden per Bahn aus China zum Grenzübergang in Małaszewicze transportiert, wo das Transitverfahren (T1) zur Bestimmungsstelle – hauptsächlich in Belgien oder Ungarn – eröffnet wurde;
- Für das Transitverfahren wurden andere Waren als die tatsächlich eingeführten angemeldet – als „Tarnware“ wurden unter anderem Heimtrainer, Möbel oder Dielen angegeben, während sich in den Containern unter anderem Fahrräder und Elektroroller, Bekleidung, Schuhe sowie E-Commerce-Pakete;
- Die Transitverfahren wurden in Belgien mit einer Ankunftsbestätigung abgeschlossen, obwohl die Container laut OLAF direkt von Małaszewicz zu Lagern in Polen weiterbefördert wurden;
- Bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr (Verfahren 42, mit Mehrwertsteueraufschub) wurden zollfreie oder gering verzollte Waren angemeldet, und als Importeure wurden Scheinfirmen mit gefälschten Rechnungen angegeben;
- Gefälschte Beförderungsdokumente sollten für Mehrwertsteuerzwecke einen Weiterversand vortäuschen, und die Empfänger meldeten keine innergemeinschaftlichen Erwerbe.
Für Elektrofahrräder gelten ein Zollsatz von 6 %, ein Antidumpingzoll von bis zu 70,1 % und ein Ausgleichszoll von bis zu 17,2 %; für die stattdessen angemeldeten stationären Fahrräder gilt ein Zollsatz von 2,7 %.