Aktuelles · In den Medien · 7. Februar 2024
Hintergrund des Falls: OLAF und die polnische Zollbehörde zum illegalen Import von E-Bikes aus China
Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat über eine gemeinsam mit dem polnischen Zoll durchgeführte Aktion gegen den illegalen Import von Elektrofahrrädern aus China berichtet.
Laut einer Mitteilung von OLAF wurden rund 20.000 Elektrofahrräder unter Umgehung von Antidumping- und Ausgleichszöllen sowie der Mehrwertsteuer in die EU eingeführt.
Die Waren sollten über Grenzübergänge an der Außengrenze der EU in Lagerhäuser in Polen gelangen und nicht an die in den Zollanmeldungen angegebenen Bestimmungsorte. Dabei wurden das Transitverfahren, das Verfahren 42 sowie Dokumente genutzt, in denen die Waren als zollfrei ausgewiesen wurden. OLAF schätzte die Einnahmeausfälle auf mindestens 8 Millionen Euro an Zöllen und 4 Millionen Euro an Mehrwertsteuer.
Die Mitteilung beschreibt den Mechanismus des Missbrauchs und geht nicht auf die Verantwortung von Eisenbahnverkehrsunternehmen oder Logistikdienstleistern ein.